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Nr. 91, November 2016 - Internationales

Türkei: Die AKP weicht vor den Frauen zurück

Eine Welle der Empörung und der Proteste hat die Regierung Erdogan dazu gebracht, ein ungeheuerliches Gesetz wieder zurückzunehmen.

Die Regierung hatte vorgehabt, sexuelle Übergriffe und Vergewaltigung von Frauen unter bestimmten Umständen nicht zu bestrafen. Der Täter hätte dafür nur das Opfer anschließend heiraten müssen. Das hätte nichts anderes geheißen, als Verbrechen gegen Frauen und sogar Kinder zu legalisieren, ja sogar zu ermutigen – und dann auch noch das Opfer dazu zu verurteilen, ihr Leben als Ehefrau des Täters zu verbringen. Das Gesetz hätte vor allem den auf dem Land nicht seltenen Zwangsverheiratungen von jungen Mädchen Tür und Tor geöffnet, die bislang zumindest gesetzlich verboten sind.

Die Regierung hatte das Gesetz bereits ins Parlament eingebracht. Doch nachdem bei einer Unterschriftensammlung gegen das Gesetz in kürzester Zeit eine Millionen Menschen unterschrieben hatte und tausende Frauen begannen, auf die Straße zu gehen, hat sie das Gesetz im letzten Augenblick zurückgezogen.

Um sich aus der Affäre zu ziehen, hat Erdogan erklärt, das Gesetz wäre „missverständlich“ formuliert gewesen, eigentlich hätte die Regierung ganz andere Absichten gehabt. Wer’s glaubt…

Seit mehreren Jahren werden die reaktionären, religiösen Kräfte auch in der Türkei stärker und mit ihnen die Lage der Frauen schlechter. Allein seit 2015 wurden 1.500 Frauen von ihren eigenen Ehemännern ermordet… während die Polizei die Augen verschließt. Und Erdogan, für den eine Frau „mangelhaft und unvollständig ist“, wenn sie keine Kinder geboren hat, will mit solchen Gesetzen diesen erzreaktionären Kräften gefallen.

Doch die Frauen, die auf die Straße gegangen sind, haben gezeigt, dass man Erdogan dazu bringen kann, zurückzuweichen. Um ihm die Lust zu nehmen, das Gesetz in veränderter Form erneut einzubringen, müssen sie weiter wachsam und mobilisiert bleiben.

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