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Nr. 35, Oktober 2011 - Ihre Gesellschaft

Die Frage ist, wessen Schiff man entert

9% für die Piratenpartei – damit hatte niemand gerechnet. Am allerwenigsten die großen Parteien, die davon ausgegangen waren, dass in Berlin alles beim Alten bleibt. Doch dem war nicht so.
Die FDP schaffte es, noch schlechter abzuschneiden, als alle Voraussagen prophezeit hatten: 1,8%. Es gab wohl kaum einen Arbeitenden, der sich nicht über diesen Absturz der jung-dynamischen FDP-Politiker Rösler und Co. gefreut hat. Mit ihrer offensichtlichen egoistischen Arroganz der „Bessergestellten“ und ihrer Verachtung für die Arbeitenden und Armen sind sie für viele wirklich das Symbol der verhassten Bundesregierung und ihrer Politik.

Die Menschen in Berlin haben neben dieser Regierung im Bundestag seit 10 Jahren eine rot-rote Landesregierung. Und so haben sie gleichzeitig erleben können, dass die SPD und auch Die Linke, wenn sie in der Regierung ist, genauso mit der ewigen Leier „Wir müssen sparen, es gibt keine Alternative“ und einer arbeiterfeindlichen Sparpolitik kommen.
Die Piratenpartei mit ihren unkonventionellen und einfachen Kandidaten wirkte für Viele dagegen wie frischer Wind und wurde gerade für jüngere Wähler zum Mittel, ihren Protest gegen die etablierten Parteien auszudrücken.

Allerdings sind die alternativen, idealistischen Ziele der Piratenpartei auf sehr wenige Felder beschränkt. Die wesentlichen politischen Fragen der Arbeitenden, Arbeitslosigkeit, Arbeitshetze, sinkende Löhne und Renten oder die explodierenden Preise sind für sie keine wichtigen Themen. Das aber bedeutet, dass sie diese Fragen den großen Parteien überlässt, dass sie sich hier nicht von ihnen unterscheidet. Und deren Politik ist eine Politik im Interesse der Reichen, der Kapitalisten.

Gerade in diesen, für sie lebenswichtigen Fragen brauchen die Arbeitenden ihre eigene Politik. Sie brauchen ihre eigenen Forderungen, mit denen sie ihre Interessen verteidigen, angefangen bei dem Grundlegendsten, das wir in dieser Gesellschaft brauchen: nämlich einen vernünftigen Arbeitsplatz und einen anständigen Lohn für Alle.

Die Arbeitenden können diese Forderungen nur GEGEN die Kapitalisten durchsetzen. Genau deshalb kann es keine gemeinsame Politik für Arbeiter und Unternehmer geben. Und jede Partei, die sich nicht eindeutig auf Seiten der Arbeitenden stellt, steht in diesen entscheidenden Fragen zwangsläufig auf der anderen Seite.

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