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Nr. 42, Mai 2012 - Ihre Gesellschaft

Woher kommen eigentlich die Schulden?

Ob in den Städten, im Land oder ganz Europa, überall heißt es: „Das Wichtigste ist, die Schulden zu senken. Dafür müssen wir sparen.“ Doch wo kommen diese riesigen Schuldenberge eigentlich her, für die bei der einfachen Bevölkerung überall gespart werden soll?

Sie kommen daher, dass der Staat seit Jahrzehnten ständig mehr ausgibt, als er einnimmt. Zum einen, weil er seit den 1970er Jahren bei den Unternehmen, Aktionären und Reichen immer weniger einnimmt: Kohl, Schröder, Merkel – alle Regierungen haben ihnen die Steuern gesenkt. So sehr, dass die Gewinne heute keine 17% der Steuereinnahmen ausmachen (1960 waren es noch 33%) und die privaten Vermögen sogar nur 7%. Dadurch fehlen jedes Jahr mehrere hundert Milliarden Euro in den öffentlichen Kassen!

Auf der anderen Seite bekommen die Unternehmen und Aktionäre mittlerweile jedes Jahr weitere hunderte Milliarden Euro als Subventionen, Konjunkturpakete und ähnliches vom Staat geschenkt.

Das ganze Geld für diese vielen Geschenke muss der Staat aber irgendwo hernehmen: Zum einen nimmt er es der einfachen Bevölkerung weg. Und zum anderen macht er Schulden. Er leiht sich das Geld also bei den Banken und deren Anlegern, die viel Geld übrig haben und es gerne dem Staat leihen – natürlich gegen ordentlich Zinsen.

Nun muss der Staat also auch noch das Geld für diese Zinsen auftreiben. Und so muss er im Jahr darauf neue Kredite aufnehmen, nur um die Zinsen der alten zu zahlen. Dieser Teufelskreis hat schon lange vor der Banken- und Eurokrise dazu geführt, dass der deutsche Staat über 50 Milliarden Euro an Zinsen zahlen musste. Das sind 50 Milliarden an öffentlichen Geldern, die jedes Jahr den Banken geschenkt werden!

Die Schulden und ihre Zinsen sind so der größte Hebel geworden, um den Reichtum umzuverteilen, von unten… nach oben. Und diese Umverteilung hat sich seit der Bankenkrise dramatisch beschleunigt, in Deutschland wie in ganz Europa.
Denn da haben sich alle Staaten noch mal zusätzlich massiv verschuldet, um die Banken zu retten. Allein der deutsche Staat hat sich 2008/2009 über 200 Milliarden Euro bei den Banken geliehen, um für die Banken und Konzerne einen Rettungsschirm aufzuspannen. Und heute steht der Staat da und muss diese 200 Milliarden samt Zinsen an eben diese Banken zurückzahlen. Die Banken verdienen also noch an ihrer eigenen Rettung!
Doch das größte Geschenk an die Banken ist wohl der sogenannte „Euro-Rettungsschirm“. Hier verleiht die Europäische Zentralbank (EZB) aus den öffentlichen Geldern aller EU-Staaten 1000 Milliarden Euro (!) für nur 1% Zinsen an die Banken. Und die Banken leihen dieses Geld dann wieder an Griechenland, Spanien oder Italien zurück, jetzt aber… mit 4%, 6% oder noch mehr Zinsen.

So ermöglicht die EU den Banken, bei jedem Kredit aus dem Rettungsschirm ordentlich abzukassieren. Und die ohnehin schon durch die Schulden und Sparpläne geplünderte Bevölkerung in Griechenland oder Spanien muss diese zusätzlichen Zinsen auch noch aufbringen: Für jedes Prozent Zinsen werden noch mehr Schulen geschlossen, noch mehr Jugendliche arbeitslos, noch mehr Rentner in die Suppenküchen getrieben.

Und wenn die Gier der Banken die Länder Südeuropas irgendwann so ausgesaugt hat, dass nichts mehr zu holen ist, dann werden sich die Banken diese Zinsen von der französischen und deutschen Bevölkerung holen: Denn deren Staaten haben mit dem Rettungsschirm dafür gebürgt, dass die Banken in jedem Fall ihre Raten bekommen.

In dieser Gier kennen Banken und Kapitalbesitzer keine Grenzen. Sie werden – unterstützt von allen Regierungen – die einfache Bevölkerung immer weiter ausplündern und verarmen… bis zu dem Tag, wo die Arbeitenden sich weigern werden, weiter die Schulden ihrer Ausbeuter zu zahlen und die Rechnung statt dessen denen präsentieren, die sie verursacht haben.

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