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Nr. 147, Oktober 2021 - Ihre Gesellschaft

Bundestagswahlen: Warum die Linke so viele Stimmen verloren hat

Mit 4,9% hatte die Partei Die Linke bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit ihrer Gründung. Sie bekam nur halb so viele Stimmen wie bei der letzten Wahl! Warum dieser Absturz?

Einige Linken-Wähler haben aus Pragmatismus die SPD gewählt, um die CDU aus dem Kanzleramt zu vertreiben. Umso mehr, da Die Linke in ihrem Wahlkampf meist ohnehin dieselben Versprechen wie die SPD gemacht und sie nur leicht erhöht hat (also 13 statt 12 Euro Mindestlohn versprach usw.). Da konnten sich einige denken: Warum nicht gleich die stärkere SPD wählen?
Auch Laschets Hetzkampagne – in der er, um die SPD zu schwächen, ständig auf der Linkspartei herumgehackt hat – ist sicher nicht ohne Wirkung geblieben.

Doch Die Linke hat auch selbst ihren Teil zu der Wahlniederlage beigetragen. Seit Jahren hat sie den Arbeitenden erklärt: „Wählt uns und wir setzen an der Regierung soziale Gerechtigkeit durch.“ Doch in allen Landesregierungen, in die sie in den ganzen Jahren gegangen sind, haben sie das Gegenteil gemacht. Überall setzen sie dort dieselbe Sparpolitik und dieselbe Politik für das große Kapital um wie alle anderen Parteien: weil sie schlichtweg keine andere Perspektive anzubieten haben, als mitzuregieren.

Wundert es da, dass sich viele enttäuscht abgewendet haben – ja in ihrer Verbitterung teilweise sogar angefangen haben die AfD zu wählen? Und dass dann auch noch Sahra Wagenknecht versucht, hier Stimmen zurückzugewinnen, indem sie sich auf widerliche Weise gegen die Aufnahme von Migranten und gegen Arbeitende aus Osteuropa stellt, das hat sicher weitere Wähler*innen dazu gebracht, sich von der Linkspartei abzuwenden.

Auch wenn Die Linke damit die Quittung für ihre Politik erhält, kann sich niemand über diese Entwicklung freuen – umso mehr, während gleichzeitig tiefgehend reaktionäre und arbeiterfeindliche Parteien wie die FDP und gar die AfD mehr als 10% der Stimmen bekommen haben.

Damit diejenigen, die etwas verändern wollen, nicht immer wieder in solchen bitteren Sackgassen enden, brauchen sie eine Partei, die keinerlei Illusionen und Vertrauen in das kapitalistische Wirtschaftssystem und seine Regierung hat – dafür umso mehr Vertrauen in die Fähigkeiten und die Kampfkraft der Arbeiterklasse.
Eine Partei, die das Bewusstsein verbreitet, dass die Arbeitenden ohne massiven Druck und Kämpfe nicht einmal die kleinsten Verbesserungen durchsetzen können – und sie dauerhaft nur etwas ändern können, wenn sie der kapitalistischen Klasse die Kontrolle und Entscheidungsgewalt über die Konzerne und Banken wegnehmen.

Sprich: Was so notwendig aufgebaut werden muss, ist eine revolutionäre, sozialistische Arbeiterpartei.

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