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Nr. 90, Oktober 2016 - Ihre Gesellschaft

TTIP: Der Hauptfeind ist im eigenen Land

320.000 Menschen haben am 17. September gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP demonstriert. Gewerkschaften, Umweltverbände und Kirchen hatten dazu aufgerufen, um die europäische Wirtschaft vor der Konkurrenz und der angeblichen „Gefahr“ aus den USA zu schützen. Ihrer Meinung nach bekommen die USA und deren Konzerne durch TTIP unter anderem die Möglichkeit, die Gewerkschaftsrechte und „guten Sozial- und Umweltstandards“ in Europa zu verschlechtern.

Natürlich soll das TTIP-Abkommen den Konzernen beim Profitmachen helfen. Die Arbeiter haben daher sicher nichts Gutes von ihm zu erwarten. Doch so zu tun, als käme die Gefahr ausschließlich aus den USA, ist eine gefährliche Lüge.
Schreckt etwa der deutsche LIDL-Konzern vor irgendwelchen Methoden zurück, um eine gewerkschaftliche Organisation der LIDL-Arbeiterinnen zu verhindern? Hält sich der deutsche VW-Konzern an die Umwelt-Gesetze? Die deutsche Regierung hat auch nicht auf TTIP gewartet, um massive Verschlechterungen wie HartzIV, Rente mit 67 oder Leiharbeit durchzusetzen. TTIP zu verhindern, verhindert daher noch keine einzige Verschlechterung.

Wir dürfen uns nicht im Gegner vertun: Die entscheidende Gefahr für die arbeitende Bevölkerung geht nicht von ausländischen Konzernen und internationalen Abkommen aus, sondern vom Kapitalismus an sich und seiner Profitlogik. Dagegen müssen wir uns wenden, wenn wir uns verteidigen wollen – und zwar in unserem eigenen Land.

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