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Nr. 24, Oktober 2010 - Ihre Gesellschaft

Stuttgart 21 und die Grünen

In den Wahlumfragen brechen die Grünen derzeit alle Rekorde. Teilweise landen sie noch vor der SPD. Sie profitieren von der Unzufriedenheit mit der CDU-FDP-Regierung und vor allem als einzige Partei von den derzeitigen Protesten.

Die Grünen waren von Anfang an Teil der Protestbewegung gegen den Bahnhofsbau. Doch das heißt noch lange nicht, dass sie an der Regierung das Geld stattdessen im Interesse der einfachen Bevölkerung verwenden würden.
Es ist noch gar nicht so lange her, da haben die Grünen 7 Jahre als Teil der Schröder-Regierung für die Gesetze zur Lockerung von Leiharbeit und Kündigungsschutz, für HartzIV, Gesundheitsreform und den Afghanistan-Einsatz gestimmt – alles, ohne die Bevölkerung zu fragen.

Heute, wo sich die Krise weiter verschärft hat, lassen Konzerne und Banken ihnen noch weniger Spielraum. Denn die entscheiden letztlich über die Politik. Und dem Druck der Bosse haben die Grünen, wie auch die SPD, noch nie Stand gehalten. Man sieht es in den Ländern und Städten, in denen sie heute allen dramatischen Sparprogrammen zustimmen. In Essen haben die Grünen erst jüngst gemeinsam mit der CDU Stellenabbau und Sparpläne der Stadt noch einmal verschärft.

Also nein, es sind sicher nicht die Grünen, die der einfachen Bevölkerung eine Perspektive zu bieten haben. Die hartnäckigen und entschlossenen Proteste der zehntausenden Menschen in Stuttgart dagegen sehr wohl!

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