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Nr. 133, Juli 2020 - Ihre Gesellschaft

Die Bundeswehr rüstet für den Krieg

In den letzten fünf Jahren hat die Große Koalition die Ausgaben für Militär und Rüstung um ganze 30% erhöht – auf fast 50 Milliarden Euro! Nur 6 Länder auf der ganzen Welt geben mehr Geld für Militär aus als Deutschland.
Zig Milliarden Euro werden für Waffen ausgegeben statt für nützliche Dinge, für Kitas, Altenheime oder Wohnungsbau, wo das Geld dringend gebraucht würde. Bedrohlich ist auch, dass diese massive Aufrüstung mit dem erklärten Ziel stattfindet, die Bundeswehr „für eine aktivere Teilnahme an Kriegen auf der Welt“ auszurüsten! Und von denen zeichnen sich einige drohend am Horizont ab.

Die wirtschaftlichen Machtkämpfe, die Handelskriege und das politische Säbelrasseln zwischen den Großmächten haben in den letzten Jahren bedrohlich zugenommen. Denn die Weltwirtschaft ist bereits seit einiger Zeit auf dem Abwärtstrend, und je heftiger die wirtschaftliche Krise ist, je weniger Profitquellen es gibt, desto aggressiver werden die Auseinandersetzungen der verschiedenen Großmächte um Märkte und Einflussgebiete.
In den letzten Monaten hat sich insbesondere die Auseinandersetzung zwischen den USA und China weiter verschärft. US-Präsident Trump und sein demokratischer Gegner Biden machen beide Wahlkampf mit schier absurden Anschuldigungen gegen China. Trump hat unter diesem Vorwand weitere Zölle gegen China verhängt. Beide Länder haben Botschaften des anderen Staates geschlossen. Und Anfang Juli hat das US-Militär zwei Flugzeugträger ins Südchinesische Meer geschickt.

Bislang bleibt all dies auf der Ebene von Drohgebärden. Doch die derzeitige massive weltweite Verschärfung der Weltwirtschaftskrise und die innenpolitischen Schwierigkeiten einiger Regierender könnten letztlich zu einer militärischen Eskalation führen. Hier oder in einem der zahlreichen anderen Konflikte zwischen den USA, der EU, Russland, Nordkorea oder dem Iran… womit ein Krieg beginnen würde, der viele Länder betreffen und für die Menschheit eine Katastrophe bedeuten würde.

Die derzeitige Aufrüstung macht deutlich, dass die Herrschenden sich auch in Deutschland darauf vorbereiten, für die Interessen der deutschen Konzerne Krieg zu führen. Vor diesem Hintergrund soll auch eine neue Truppe von 100.000 aktiven Reservisten gebildet werden: Zivilisten, die zum Beispiel ein freiwilliges Jahr bei der Bundeswehr gemacht haben und zur Unterstützung der Berufsarmee herangezogen werden können. Diese neuen Waffen und Soldaten sind nicht nur für Paraden da, sondern dafür, eines Tages in Kriegen eingesetzt zu werden... wenn wir das nicht verhindern.

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