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Nr. 42, Mai 2012 - Internationales

Diese Gesellschaft bietet keine Alternative

In den letzten Wochen hat die Drohung eines Staatsbankrotts die Niederlande erreicht – ein Land, das ähnlich wie Deutschland bislang als wirtschaftlich kräftig und von Überschuldung verschont galt.
Doch die Finanzmärkte, das heißt die großen Banken, verschonen keinen. Es gleicht einer Treibjagd, bei der die Banken Land für Land mit der gleichen Forderung erpressen: „Wenn ihr nicht immer noch mehr bei der Bevölkerung spart und stattdessen das Geld zur Bezahlung der Schulden verwendet – also das Geld den Banken gebt – dann lassen wir euch Bankrott gehen.“

Die Banken haben diese Macht, weil sie entscheiden, ob ein Land für seine Kredite 5% Zinsen bezahlen muss oder ob sie die Zinsen auf 15%, 20% hochschrauben – und damit das Land in den Bankrott treiben. Das haben sie mit Griechenland gemacht, mit Irland, mit Portugal, das drohen sie Spanien, Italien und Belgien… und nun jüngst den Niederlanden. Und von allen Ländern verlangen sie, die Sparpolitik, die sie ohnehin schon seit vielen Jahren betreiben, noch massiv zu verschärfen.

Die Folgen dieser Erpressung sind katastrophal. Keiner kann mehr die Augen davor verschließen, was sie innerhalb von zwei Jahren in Griechenland, Spanien oder Portugal angerichtet haben:

Die explodierende Arbeitslosigkeit, bei der jeder zweite junge Mensch keine Arbeit mehr findet. Die teils halbierten Löhne und Renten bei steigenden Preisen, die Rentner in die Suppenküchen und Kinder hungrig zur Schule treiben. Die wachsende Zahl derjenigen, die sich aus Verzweiflung das Leben nehmen: verarmte Rentner, entlassene Arbeiter, Kleinunternehmer, die ruiniert sind…

Und die Auswirkungen machen natürlich nicht an der Landesgrenze halt. Auch Firmen in Deutschland bricht der Absatzmarkt in Südeuropa weg. Ford in Köln oder Opel drosseln ihre Produktion, weil die Menschen in Italien oder Griechenland, denen man den Lohn weggenommen hat, auch kein neues Auto kaufen können.

Nicht zuletzt auf diesem Weg wirken die Angriffe auf die Arbeitenden anderer Länder auch auf die Arbeitenden in Deutschland zurück. Und jede Forderung, in den anderen EU-Ländern noch mehr zu sparen, ist auch eine Bedrohung für uns.
Genau das aber wollen alle Regierungsparteien in Europa machen – auch diejenigen, die gleichzeitig von „notwen-digem Wachstum“ schwafeln. Sie alle sagen, es gäbe zum Sparen „keine Alternative“.
Diese Gesellschaft und die in ihr Herrschenden haben keine Alternative zu bieten zu dieser Politik, die die einzige produktive Klasse, die arbeitende Klasse, ausweglos ruiniert und gleichzeitig die Existenzgrundlage der gesamten Wirtschaft zerstört? Dann ist diese Gesellschaft keine Alternative, keine Zukunft für die Menschheit.

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