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Nr. 22, August 2010 - Leitartikel

Mit neuem (Auf)schwung...in die Armut?

"Die Krise ist vorbei, der Aufschwung ist da“, singen alle Politiker wieder mal im Chor, kaum haben ein paar große Konzerne Rekordgewinne und gute Produktionszahlen für die letzten 6 Monate verkündet. Sie könnten glatt auf der Kirmes auftreten als einer der Wahrsager, die jedem viel Geld, Gesundheit und ein langes Leben voraussagen.

Mehr wissen sie nämlich in Wahrheit auch nicht darüber, wie sich die Wirtschaft entwickeln wird. Sie waren die ganze Zeit und sind auch jetzt nicht in der Lage, auch nur einen Monat in die Zukunft zu schauen.

Aufschwung – für wen?

Ihr Gerede vom Aufschwung soll uns in Sicherheit wiegen, uns einschläfern – um uns dann auf einmal zu erzählen, die Krise sei wieder ganz schlimm geworden und uns so mit ihren neuen Schlägen gegen uns zu überrumpeln.
Wir sollen ruhig abwarten und darauf vertrauen, dass der „Aufschwung XL“ – wie FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle ihn allen Ernstes bezeichnet – unsere Probleme von alleine löst. Doch worin besteht der Aufschwung? In einem Aufschwung der Löhne, der festen Arbeitsplätze? Fehlanzeige – hier gibt es nicht den geringsten Aufschwung.

Wie auch! Konzerne wie ThyssenKrupp, Daimler oder Siemens präsentieren zwar wieder Rekordergebnisse – doch die Massenentlassungen und Lohnkürzungen der letzten 2 Jahre nehmen sie nicht zurück. Ein großer Teil ihres „Aufschwungs“, ihrer Gewinne, beruht gerade darauf, dass sie die Krise genutzt haben, um uns alle ein ganzes Stück weiter bergab zu stoßen.
Im Namen der Krise wurden uns Entlassungen, schlechtere Arbeitsbedingungen, schlechtere Verträge, niedrigere Löhne aufgezwungen.
Und so gibt es für die Arbeitenden leider auch weiterhin nur einen Aufschwung: einen Aufschwung der Leiharbeit, der Niedriglöhne und Teilzeit, einen Aufschwung der Armut und der Schlangen bei den Tafeln und anderen Hilfsorganisationen. Jeden Monat 120 Menschen mehr, die in einer Stadt wie Essen bei den Tafeln um Lebensmittelreste bitten müssen – das ist das wahre Gesicht ihres „Aufschwungs“.

Verbot von Entlassungen

Nein, wir haben keine Rettung, keinen Aufschwung von oben zu erwarten. Wir haben nur eine Chance, wenn wir uns selber aufschwingen: Zu unserer Rettung müssen wir durchsetzen, dass die fortgesetzten Massenentlassungen verboten werden. Man muss die Betriebe stattdessen zwingen, wieder mehr und unbefristet einzustellen. Die vorhandene Arbeit muss unter Allen verteilt werden, ohne Lohnverlust. Dadurch würde die fürchterliche Arbeitshetze verschwinden und vor allem die Massenarbeitslosigkeit, das schlimmste gesellschaftliche Übel der heutigen Zeit.
Dies alles wäre problemlos möglich, ohne die Löhne zu senken. Im Gegenteil: Wir brauchen dringend höhere Löhne, und zwar in allen Berufen und Branchen.

Offenlegung der Konten

Natürlich würden die Bosse zetern und schreien, dann wären sie pleite, dies wäre der Ruin der gesamten Wirtschaft! Stattdessen werden sie im Namen der Krise weitere Opfer von uns verlangen.
Deshalb müssen wir ihnen gegenüber das durchsetzen, was sie heute schamlos von jedem kleinen HartzIV-Empfänger verlangen, um zu überprüfen, ob er nicht irgendwo noch einen Cent hat: Wir müssen alle Konten und Bücher der Unternehmen und ihrer Aktionäre, all der Reichsten und Reichen offen legen und überprüfen.

Dann nämlich werden wir sofort feststellen: Es ist kein Naturgesetz, dass es uns immer schlechter geht. Die großen Aktionäre und Firmenbesitzer haben solch gigantische Reichtümer aus den Arbeitenden herausgepresst und angehäuft, dass alle Forderungen zu unserer Rettung, die heute völlig unmöglich scheinen, in Wahrheit problemlos umsetzbar sind!

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