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Nr. 134, August 2020 - Ihre Gesellschaft

Für das „Grundrecht“, Profit und Egoismus über die Gesundheit Aller zu stellen?

Genau zum Zeitpunkt, wo die Infektionszahlen wieder ansteigen, finden in Berlin und anderen Städten erneut Demonstrationen statt, die die Aufhebung auch der letzten noch bestehenden Corona-Beschränkungen fordern. Sprich die Demonstranten fordern die Aufhebung der Maskenpflicht, die Wiedereröffnung der Nachtclubs, der Bordelle... und reden ernsthaft davon, dass sie damit die „Grundrechte“ der Menschen verteidigen würden. Was für ein schlechter Scherz!

Ja, es gibt Grundrechte, fundamentale, lebenswichtige Rechte, die der einfachen Bevölkerung in der derzeitigen Krise geraubt werden. Vielen wird das Recht auf einen Arbeitsplatz und ausreichend Lohn geraubt: Weil die Kapitalisten sie in der Krise gnadenlos entlassen, den Lohn kürzen oder sie ohne Aufstockung in Kurzarbeit schicken, um bloß nicht die Gewinne der letzten Jahre antasten zu müssen. Viele bangen um ihr Grundrecht auf eine Wohnung und Stromversorgung, weil sie Mieten und Stromrechnungen nicht mehr bezahlen können. Ihr Recht auf Gesundheitsschutz wird gefährdet, weil viele Bosse sich nicht an die Schutzmaßnahmen halten – und weil die Regierung weiter Krankenhäuser schließt.
Doch um die existenziellen Grundrechte der arbeitenden Bevölkerung scheren sich die Anti-Corona-Demos wenig, im Gegenteil: Sie gehören zu denen, die diese Rechte mit Füßen treten.

Denn was bedeutet ihre Forderung nach Abschaffung aller Corona-Einschränkun-gen anderes, als dass auch Tönnies und Co. in den Schlachthöfen wieder ohne jede Corona-Schutzmaßnahmen arbeiten lassen dürfen. Was bedeutet ihr „Grundrecht“ darauf, keine Maske zu tragen anders als das Recht, aus puren egoistischen Motiven anderen Menschen schaden zu dürfen – genau dasselbe Recht, das sich die Kapitalisten herausnehmen, wenn sie für ihren persönlichen Profit die Existenz von Arbeitenden zerstören. Was bedeutet ihre Forderung, „zum Schutz der Wirtschaft“ Nachtclubs oder Großveranstaltungen wieder zuzulassen anderes als die Forderung, den Profit über die Gesundheit zu stellen.
Die Organisatoren der Anti-Corona-Demos tun so, als wären sie eine Protestbewegung gegen das herrschende System. Doch das Gegenteil ist der Fall. Sie verteidigen eine Extremform eben der Werte, auf denen das herrschende kapitalistische System beruht – Individualismus, Egoismus und das Recht des Stärkeren. Sie verteidigen die Werte eines Systems, das die gesamte Gesellschaft immer weiter in die Krise, in wirtschaftliche und menschliche Abgründe reißt! Und es ist bezeichnend, dass sich die AfD in diesen Demos so wohl fühlt und mit ihnen Wahlkampf macht.

Gerade angesichts der massiven Krise ist es wichtig, dass solche arbeiterfeindlichen, reaktionären Strömungen nicht die einzigen bleiben, die laut sind und auf die Straße gehen.
Gegen die Regierung und gegen solche reaktionären Kräfte muss die arbeitende Klasse ihren eigenen Interessen Gehör verschaffen, ihren Grundrechten auf einen Arbeitsplatz, auf ausreichend Lohn und auf den Schutz der Gesundheit Aller.

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