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Nr. 118, April 2019 - Ihre Gesellschaft

Für ein Europa vereint von den Arbeitern – für die Arbeiter

Viele deutsche Großkonzerne haben ebenfalls einen Wahlkampf begonnen: Sie werben für den Erhalt „unseres Europas“, das uns angeblich Wohlstand bringen würde. Wohlstand? Das hat die EU nur den Kapitalisten gebracht. Denn das Europa, in dem wir leben, war immer nur „ihr Europa“: das Europa der Konzerne.

Seit der Gründung der „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ 1957 ging es – wie der Name schon sagt – einzig um die Interessen der Wirtschaft. In jahrzehntelangen Verhandlungen haben sich die Konzerne der verschiedenen EU-Staaten einen einheitlichen Markt ohne Zölle aufgebaut, mit einheitlichen Regeln und ohne Grenzen bei Produktion, Transport und Verkauf ihrer Waren.
Die Menschen in Europa hat man nie wirklich vereint: weder die Löhne und Arbeitsbedingungen, noch den Zugang zu Gesundheit oder Bildung. Auch die Frauenrechte hat man nicht nach oben angeglichen. Man denke nur an die Abtreibung, die in manchen EU-Staaten noch immer verboten und verfolgt wird.

Ja, nicht einmal die Grenzen sind nach 60 Jahren verschwunden – wie man vor drei Jahren gesehen hat, als innerhalb weniger Wochen wieder Schlagbäume und Grenzposten in ganz Europa aus dem Boden schossen. Dabei sind die Grenzen in Europa vollkommen überholt, so sehr ist die Wirtschaft und die Bevölkerung der europäischen Länder verflochten und durchmischt.
Eine wirkliche Vereinigung des europäischen Kontinents wäre ein Fortschritt. Aber die herrschenden Klassen sind hierzu vollkommen unfähig.
Selbst die kleinen Vorteile, die die EU der arbeitenden Bevölkerung gebracht hat, stehen wieder auf dem Spiel: die Möglichkeit, innerhalb Europas frei zu reisen, in einem anderem EU-Land zu arbeiten oder zu studieren, eine statt 20 verschiedene Währungen zu haben… Sie werden bedroht von der tiefen Krise des Kapitalismus, die den Aufstieg nationalistischer Demagogen mit sich bringt.

Diese Nationalisten präsentieren uns den Brexit oder Dexit oder Frexit als Ausweg aus der Krise. Doch nicht die EU ist die Ursache für die wachsende Unsicherheit und Armut, sondern der Kapitalismus in seiner tiefen Krise und seinem Verfall. Ihn müssen wir bekämpfen und stürzen. Es gibt daher nur eine Alternative: Die vereinigten sozialistischen Staaten von Europa!

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