Nr. 75, Mai 2015 - Ihre Gesellschaft
Nicht Kohle-Steuer, sondern Profitgier vernichtet Arbeitsplätze
Schon überlegt die Regierung, ihre Pläne für eine Kohle-Steuer vielleicht doch zu ändern, den Bossen der Energiekonzerne zuliebe. Eigentlich sollten diese in Zukunft eine Steuer auf alte Kohlekraftwerke mit extrem hohem CO2-Ausstoß zahlen. Doch die Bosse von E.ON und RWE haben sofort geschrien, mit dieser Steuer würden zig Kohle-Kraftwerke Pleite gehen und 100.000 Arbeitsplätze vernichtet.
Natürlich ist das von vorne bis hinten gelogen: Die geplante Kohle-Steuer wäre winzig und würde über 90% der Kohlestromerzeugung überhaupt nicht betreffen. Doch die Energiekonzerne – gewohnt, dass die Regierung sie ständig mit Subventionen überschüttet – sind nicht bereit, auch nur einen Cent weniger Profit zu machen.
Also haben die Bosse ihre übliche Propaganda von der Gefährdung der Arbeitsplätze hervorgeholt, und die Führungen der Gewerkschaften IG BCE und Ver.di haben sie dabei noch kräftig unterstützt. Als ob die Arbeitsplätze sicherer wären, wenn die Unternehmen weniger Steuern zahlen und noch mehr Profit machen! Die ganzen letzten Jahre haben RWE und E.ON Milliardengewinne gemacht, und trotzdem haben sie zehntausende Arbeitsplätze vernichtet – und das ganz ohne Kohle-Steuer.
Die Arbeiter haben also keinen Grund, sich vor den Karren ihrer Bosse spannen zu lassen und gemeinsam mit ihnen gegen die Kohle-Steuer mobil zu machen. Die Arbeiter können ihre Arbeitsplätze nicht mit, sondern nur gegen die Profitinteressen der Aktionäre von E.ON und RWE verteidigen: Indem sie dafür kämpfen, dass die Gewinne, die diese Aktionäre seit zig Jahren gemacht haben, als erstes für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze verwendet werden.
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