Nr. 142, Mai 2021 - Ihre Gesellschaft
Scholz: Geschenke an die Banken sind Alltag
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat vor dem Untersuchungsausschuss unter plötzlichem Gedächtnisschwund gelitten. Es ging um die Warburg-Bank, die zweitgrößte Bank Hamburgs, die Steuern in Höhe von 47 Millionen Euro hinterzogen hat. Als das Finanzamt diese 2016 zurückforderte, trafen sich die zwei Bankeigentümer zwei Mal mit Scholz, der damals noch Oberbürgermeister von Hamburg war. Und kurz darauf verzichtete das Hamburger Finanzamt ganz plötzlich auf die Rückzahlung der hinterzogenen Steuern.
Scholz behauptet steif und fest, er hätte mit diesem Geschenk an die Bank nichts zu tun. Vom Untersuchungsausschuss gefragt, worüber er denn sonst mit den Bankeigentümern gesprochen habe, erklärte er, er habe so viele Termine dieser Art, da könne er sich doch nicht an jeden einzelnen erinnern.
Das könnte sogar stimmen. Als Finanzminister ist Scholz schließlich tagtäglich damit beschäftigt, den Konzernen und Banken Milliardengeschenke und andere Vorteile zu verschaffen. Da kann man so eine Kleinigkeit wie 47 Millionen Euro schon mal vergessen.
pdf downloaden