1959, vor 60 Jahren, gab sich die SPD in Bad Godesberg ein neues Parteiprogramm: Mit ihm warf die SPD die letzten Reste über Bord, die sie noch mit ihrer fernen Vergangenheit als revolutionäre, sozialistische Arbeiterpartei verbanden.
Die SPD strich aus dem Programm jegliche Idee von Enteignung großer Konzerne und von einer sozialistischen Zukunft, in der die arbeitende Klasse die Wirtschaft übernimmt und im Interesse des Gemeinwohls leitet. Stattdessen erklärte sie nun, die kapitalistische (...)
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Ihre Gesellschaft
Artikel
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100 Jahre nach der Niederschlagung der deutschen Revolution, 60 Jahre nach Bad Godesberg: Die SPD hat sich im Dienste des Kapitalismus aufgebraucht
22. November 2019, von Selma -
„Inklusion“: Eine ungeheure Sparmaßnahme auf dem Rücken der Kinder
15. November 2013, von SelmaAb kommendem Schuljahr haben Kinder, die eine Behinderung haben oder aus anderen Gründen besondere Förderung brauchen und deshalb bislang Förderschulen (früher Sonderschulen) besuchten, in NRW und anderen Bundesländern das Recht, auf eine Regelschule zu gehen. Dort werden sie in sogenannten „inklusiven“ Klassen mit den anderen Kindern zusammen unterrichtet.
Ursprünglich hieß es, dass in diesen inklusiven Klassen immer zwei Lehrer zusammen unterrichten und die Klassen deutlich kleiner würden. Die (...) -
Sarrazin: „Arbeiter sind dumm und kriegen zu viel Geld“
17. September 2010, von SelmaWieder einmal hat es Thilo Sarrazin geschafft, mit seinen widerlichen und rassistischen Aussagen ins Rampenlicht zu gelangen, beschimpft dort unsere türkischen und arabischen Arbeitskollegen und Nachbarn, bezeichnet sie als kriminell, dumm und faul. Seine Hetze gegen Ausländer ist dabei ein Teil der Verachtung, die er bereits seit Jahren gegenüber allen Unterdrückten, allen Armen, Frauen, gegenüber der gesamten Arbeiterklasse provokativ zum Ausdruck bringt.
Es war derselbe Sarrazin, der vor 2 (...) -
Übrigens: Kaviar ist auch ungesund
15. November 2013, von SelmaDie Politiker von CDU und SPD sind wirklich nie um einen „guten moralischen Grund“ verlegen, wenn es darum geht, uns die Steuern zu erhöhen. Mal ist es im Namen des „Umweltschutzes“, dann im Namen der „Solidarität“… und jetzt im Namen unserer Gesundheit. Über eine Extrasteuer auf „ungesundes Essen“ wie Chips, Pommes und Gummibärchen haben sie in ihren Koalitionsverhandlungen nachgedacht. Auf die Idee, umgekehrt die Mehrwertsteuer auf Salat, Äpfel oder Brot abzuschaffen und so „gesundes Essen“ billiger (...)
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…die Solidarität auch nicht
13. März 2020, von SelmaAll die Eltern der Kinder, deren Schulen und Kitas wegen Corona geschlossen wurden, werden ebenfalls nicht bezahlt von der Arbeit freigestellt. Sie müssen sich Urlaub nehmen oder sonst irgendwie die Betreuung organisieren.
Arbeiter, die zum Beispiel von den abgesagten Messen und Veranstaltungen betroffen sind, bekommen im „besten“ Fall Kurzarbeitergeld, also gerade mal 60% vom Nettolohn. Doch gerade in diesen Branchen arbeiten sehr viele auf Stunden- und Auftragsbasis und bekommen gar nichts. (...) -
BASF: Sie bereiten schon die nächsten Unfälle vor
28. November 2016, von SelmaVor einem Monat sind bei einer Explosion auf dem BASF-Werk in Ludwigshafen 4 Arbeiter getötet und 29 verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass Arbeiter einer Fremdfirma eine falsche Rohrleitung aufgeschnitten haben.
Es wäre nicht der erste Unfall dieser Art. 15 größere Störfälle gab es in dem BASF-Werk bereits in diesem Jahr, so viele wie seit Jahren nicht. Schon vor Oktober hatten Arbeiter und Presse darauf aufmerksam gemacht und auch auf die Ursachen dafür: Dass immer mehr (...) -
OPEL: Erpresser hören nicht von alleine auf
4. Mai 2018, von SelmaAm 24. April haben 1.400 Arbeiter von Opel Eisenach die Arbeit niedergelegt und demonstriert, gegen die Drohung der Konzernspitze, dass die Hälfte der 1.800 Arbeiter ihren Job verlieren könnten. Auch Arbeiter der anderen Opel-Werke sind zu der Demonstration gefahren. Schließlich sind sie alle betroffen.
Erst letztes Jahr hat der französische Konzern PSA (Peugeot-Citroën) Opel gekauft. Kaum war der Vertrag unterschrieben, hat PSA verlangt, dass 4.000 Arbeiter „freiwillig“ mit Abfindung gehen. (...) -
Werkverträge, Leiharbeit: Ein Gesetz für noch mehr Ausbeutung
20. Mai 2016, von SelmaWer erlebt nicht, wie immer mehr befristet, als Leiharbeiter oder über eine Fremdfirma arbeiten müssen. Wie die meisten von ihnen wesentlich schlechter bezahlt werden als die Arbeiter mit festen Verträgen vor ihnen. Wie viel schlechtere Arbeitsbedingungen sie haben, schlechtere Arbeitszeiten, schlechtere Ausrüstung. Wie viel mehr Arbeitsunfälle sie erleiden. Wie die Chefs sie zum Teil wie Sklaven behandeln, von denen man alles verlangen kann: Weil man ihnen stets damit drohen kann, sie von (...)
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Das neue HartzIV-Gesetz: Ein weiteres Gesetz gegen Arbeiter und Arbeitslose
13. April 2016, von SelmaDie Regierung will das HartzIV-Gesetz angeblich „besser und einfacher“ machen. Doch hinter dieser Umschreibung steckt ein ganzes Paket an neuen Sparmaßnamen und Schikanen.
Besonders betroffen sind die 1,2 Millionen Arbeiter, die so wenig verdienen, dass sie mit HartzIV aufstocken müssen. Ihnen wurde ihr Lohn bislang nicht bis zur HartzIV-Grenze, sondern bis zu 230 Euro darüber aufgestockt. Damit sie zumindest etwas mehr hatten, als wenn sie nicht arbeiten würden. Diesen Betrag will die Regierung (...) -
Eine tödliche Investition
12. Februar 2021, von SelmaDie Bundesregierung hat entschieden, für Rüstung (Drohnen, Panzer, Kampfjets usw.) noch einmal 3% mehr auszugeben als im letzten Jahr: ganze 53 Milliarden Euro.
Von diesem Geld könnte man jedes Jahr über eine Million Arbeitsplätze in Altenheimen, Kitas, Krankenhäusern, Schulen, Bus und Bahn schaffen, was das Leben der gesamten arbeitenden Bevölkerung massiv verbessern würde.
Stattdessen werden diese irrsinnigen Summen dazu verwendet, die Rüstungskonzerne reich zu machen und zu Krieg und Zerstörung (...)