Das Massaker an den Palästinensern betrifft uns alle!

Wie weit wird die israelische Regierung bei ihrem Massaker an der palästinensischen Bevölkerung noch gehen? Über 11.000 Menschen sind bereits unter dem Bombenhagel gestorben. Der Norden Gazas wird rücksichtslos zerstört und besetzt. Und die in den Süden geflüchteten Palästinenser, darunter Alte, Kinder, Kranke, können nichts tun als auf den Tod zu warten, weil die israelische Regierung kaum Medikamente, Essen oder Trinkwasser ins Land lässt.

Der Terror wütet nicht nur im Gaza-Streifen. Er richtet sich unterschiedslos gegen alle Palästinenser. Im Westjordanland wurden zehntausend rechtsextreme jüdische Siedler bewaffnet, die dort nun palästinensische Bauern überfallen und töten. In Israel selber wurden 4.000 Arbeiter, die in Gaza leben, aber in Israel arbeiten, verhaftet, 25 Tage lang gefangen gehalten, einige von ihnen sogar gefoltert – einfach nur, weil sie Palästinenser sind.

Die israelische Regierung behauptet, dadurch für „Sicherheit“ zu sorgen. Als könnte die israelische Bevölkerung in Frieden und Sicherheit leben, wenn ihre Armee Terror und Mord an einer ganzen Bevölkerung verübt!
Und was ist mit dem Recht der Palästinenser auf Sicherheit? Was ist mit ihrem Recht, sich gegen Besatzung und Vertreibung zu verteidigen – und schlicht ihr Leben zu verteidigen?

Die kapitalistischen Großmächte tragen die Haupt-Verantwortung

Was den Palästinensern angetan wird, geht uns alle an. Allein schon, weil Israel dabei die bedingungslose Unterstützung unserer Regierung erhält. Im letzten Monat hat sie die Lieferung zahlreicher Waffen an Israel beschlossen.
Deutschland unterstützt damit aktiv das Morden an der palästinensischen Zivilbevölkerung.

Noch viel entscheidender ist die Unterstützung der USA. Diese hätte als einzige die Macht, die israelische Regierung zu stoppen. Denn Israel ist wirtschaftlich und militärisch vollkommen von den USA abhängig.

Doch obwohl das Risiko besteht, dass das blindwütige Vorgehen der israelischen Regierung letztlich die ganze Region in Brand setzt, stellt die US-Regierung ihr weitere 14 Milliarden Dollar sowie ihr Satellitensystem für den Krieg in Gaza zur Verfügung und schickt ihr hochrangige US-Militärberater und Flugzeugträger.

Denn Israel ist ihr treuester Verbündeter im Nahen Osten, aus dem 40% des Erdöls weltweit stammt und wo sich eine der wichtigsten Handelsrouten befindet, der Suez-Kanal. Und gerade jetzt, wo der Wirtschaftskrieg mit China tobt und sich die westlichen Großmächte in einer Auseinandersetzung mit Russland befinden, wollen sie nicht auch noch ihren wichtigsten Außenposten im Nahen Osten schwächen.

Also bleiben sie bei der Politik, die sie schon seit Jahrzehnten verfolgt haben: Der israelische Staat vertritt ihre Interessen in der Region – und im Gegenzug unterstützen sie ihn und decken alle Verbrechen an den Palästinensern.

So werden die Palästinenser auf dem Altar der wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen der Großmächte geopfert, und das schon seit 75 Jahren.

Gegen jede Form von Rassismus, ob gegen Muslime oder Juden

Weltweit ruft das Verbrechen an den Palästinensern und die Haltung der kapitalistischen Großmächte Empörung und Protest hervor. Und zu Recht. Wir können und dürfen nicht schweigen, wenn eine Bevölkerung vertrieben und ermordet wird, mit aktiver Hilfe unserer Regierung!

Die Regierenden und die Medien versuchen diese Proteste mundtot zu machen, indem sie alle, die die israelische Regierung kritisieren, als Antisemiten verunglimpfen. Dabei schüren sie selber Antisemitismus – gerade indem sie so tun, als wäre die verbrecherische Politik des israelischen Staates die Politik aller Juden.
In Wahrheit gibt es in der jüdischen Bevölkerung seit Jahrzehnten zahlreiche Menschen, die sich gemeinsam mit Palästinensern für das Ende der Besatzung, für Frieden und ein gleichberechtigtes Leben beider Völker einsetzen. Auch heute noch, mitten im Krieg, verteidigen sie auch in Israel selber weiter diese Perspektive.

Sie stellen sich damit gegen alle Herrschenden in diesem kapitalistischen Weltsystem. Denn diese versuchen alle, ihre Macht nach dem Prinzip „Teile und Herrsche“ zu sichern und zu vergrößern.

Auch bei uns versuchen verschiedene politische Kräfte, das Drama im Nahen Osten auszunutzen, um Hass zwischen uns Arbeitenden zu schüren. Die einen, die AfD vorneweg, gefolgt von CDU und Co., stellen sich zynisch als Beschützer der jüdischen Bevölkerung dar... nur um unter diesem Vorwand noch mehr gegen Migranten und Muslime zu hetzen.
Die Islamisten ihrerseits versuchen von dieser Stimmungsmache zu profitieren, indem sie sich als einzige Verteidiger der Muslime und der Freiheit der Palästinenser darstellen. Dabei unterdrücken sie, wo sie an der Macht sind, selber gnadenlos die einfache muslimische Bevölkerung.

Arbeitende aller Länder, vereinigen wir uns!

Die einzigen, die hiervon profitieren, sind die Herrschenden, die Reichen. Die reiben sich die Hände, wenn wir Arbeitenden uns gegenseitig bekämpfen, statt uns gegen sie zusammenzutun.

Dasselbe gilt im Nahen Osten. Auch hier besteht der einzig mögliche Ausweg aus der Unterdrückung und der Kriegs-Spirale darin, dass sich die Leidtragenden – die einfache Bevölkerung Palästinas, Israels, Libanons, Ägyptens... – über Landes- und Religionsgrenzen hinweg gegen die Herrschenden zusammentun: gegen die kapitalistischen Großmächte und gegen die Unterdrücker im eigenen Land.

Der Nahe Osten ist keine Ausnahme. Weltweit schaffen die imperialistischen Mächte mit ihrer Profit- und Machtpolitik eine explosive Situation nach der anderen.
In der Ukraine führen die imperialistischen Mächte und Russland bereits indirekt Krieg gegeneinander. Der Wirtschaftskrieg und das Säbelrasseln zwischen den USA und China kann auf tausend Arten eskalieren und zu einem bewaffneten Konflikt führen.

Alle Großmächte stellen sich bereits auf die Aussicht eines dritten Weltkriegs ein und rüsten entsprechend auf. Verteidigungsminister Pistorius hat erst diese Woche erklärt, die Bundeswehr müsse „kriegstüchtig“ werden, in der Vorbereitung... auf Kriege in Europa!

Nur ein gemeinsamer Kampf gegen das kapitalistische Weltsystem kann den Völkern ein friedliches und gleichberechtigtes Leben ermöglichen – in Israel/Palästina und überall.